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Urteil: Mindestlohn - Vergütung von Bereitschaftszeiten

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Urteil: Parallelentscheidung zu führender Sache - 5 AZR 591/16 -; ohne Tatbestand und Entscheidungsgründe

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  • Das Skript "Strafrechtliche Fragen der Pflege" beschäftigt sich mit einem wichtigen, aber auch schwierigen Thema in der Praxis.

    Das Skript zeigt die Grenzen der Alterspflege aus, geht der Frage nach, wann die Fixierung von Betroffenen rechtsmäßig ist oder in welchen Grenzen Gitter an Pflegebetten zulässig sind. Ebenso setzt es sich mit dem Einsatz von Pharmaka zur Beruhigung von Betroffenen auseinander.

    Nicht alles aus Sorge um einen Betroffenen ist erlaubt. Die saubere Trennung von Verantwortungsbereichen sorgt für Rechtssicherheit. Für welche Bereiche ist das Pflegepersonal, für welche der Arzt zuständig?

    Nur wer die Rechte des Einzelnen kennt, kann sie und sich selbst auch schützen.

    Für Verantwortliche und das Pflegepersonal dient das Skript als Grundlage für die tägliche Arbeit, es zeigt leicht verständlich neben den Grenzen auch die Möglichkeiten, mit notwendigen Situationen praxisgerecht umzugehen. Für Betroffenen und Angehörige gibt es einen Einblick in die vorhandenen Rechte und erläutert deren Wirksamkeit.

    Aus dem Inhalt:
    Was ist Freiheitsberaubung
    Beispiele für Freiheitsberaubung
    Fixierung von Betroffenen
    Einsatz von Psychopharmaka
    Rechtsfertigungsgründe
    Pflegepersonal und arztliche Betreuung
    Umgang mit demenziellen Patienten
  • Allgemeine Geschäftsbedingungen sind heute fast überall zu finden. Sie gelten in jedem Geschäft, bei jedem Vertrag oder Kauf. Sie zu erkennen ist nicht immer ganz einfachen. Sie werden häufig anders genannt: „Nutzungsbedingungen“, „Hausordnung“, „Regeln“ oder „Vertragsbedingungen“. Oft bestehen Allgemeine Geschäftsbedingungen aus einem einzigen Satz.

    Sind AGB´s einmal wirksam vereinbart, legen sie die Gültigkeit von bestimmten Bedingungen fest, denen sich dann die eine Vertragspartei zugunsten des Verwenders unterordnet. Dadurch werden vertragliche Vereinbarung zugunsten einer Partei ergänzt. Die andere Vertragspartei, z.B. der Verbraucher, trägt dann das wirtschaftliche Risiko.

    Das Skript „Allgemeine Geschäftsbedingungen“ geht auf diese Fragen ein. Es zeigt auf, woran man Allgemeine Geschäftsbedingungen erkennt, zeigt, wo sie eingesetzt werden und welche Voraussetzungen erfüllt sein müssen, damit sie gelten. Es beschreibt, dass überraschende Klauseln zur Unwirksamkeit einer AGB führt und es weitere Möglichkeiten gibt, dass AGB´s nicht angewendet werden.

    Das Skript wurde gemeinsam mit Seminarteilnehmern entwickelt und weist einen hohen Praxisbezug auf.

    Autoren: Katja Kirschbaum und Arnt Kotulla
  • Jeder Mensch hinterlässt bei der Nutzung des Internets Spuren und Daten.

    Welche Dinge sollten bezogen auf das Internet geregelt sein, bevor der Erbfall eintritt?

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